Bericht aus dem Ausschuss "Ordnung, Umwelt und Verkehr"

Der von der CDU beantragte Untersuchungsbericht über die Ordnungs- und Sicherheitssituation in unserer Stadt wurde in der Ausschusssitzung am 22.05.2006 vorgestellt. Aufgrund der guten und engagierten Arbeit der Polizeikräfte vor Ort und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben wir in SHS eine vergleichsweise komfortable Situation. Gleichwohl sind diverse Brennpunkte und Problemfelder aufgezeigt worden, für die Lösungen in geeigneter Form gefunden werden müssen.
Wie im Ausschuss bereits angekündigt, beabsichtigt die CDU gezielt Maßnahmen zu ergreifen, um die Ordnungs- und Sicherheitssituation noch weiter zu verbessern und SHS noch weiter in der Attraktivität zu steigern. Ins Auge gefasst wird u.a. die Anstellung von Ordnungskräften, die in Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Ordnungsamt Brennpunkte besser kontrollieren und die Einhaltung der allgemeinen Ordnung überwachen sollen. 

Die CDU hat die anderen Fraktionen im Rat gebeten, sich mit eigenen Ideen zu diesem Thema einzubringen. 

Für die CDU sind Ordnung und Sicherheit schützenswerte Bürgerrechte und für unsere Stadt ein wesentlicher Standortfaktor.