Die Art und Weise, wie Herr Greitens die Haushaltsrede der Grünen vorgetragen hat, sowie die abfälligen, verletzenden und unanständigen mündlichen Ergänzungen und Einschübe haben zu einer sehr großen Verärgerung nicht nur in unserer Fraktion geführt. Auch wenn wir es (leider!!!) gewohnt sind, mit Provokationen und Unverschämtkeiten seitens der Grünen konfrontiert zu werden, hat die Haushaltsrede nun einen absolut negativen Höhepunkt erreicht. Dies wollen und werden wir nicht hinnehmen.

Nachfolgend die Stellungnahme der CDU zur Haushaltsrede der Grünen.

Presserklärung - Stellungnahme zur Haushaltsrede der Grünen

Die Haushaltsrede der Grünen muss leider wie folgt beschrieben werden:

-          unverschämt

-          unsachlich

-          beleidigend

-          diskreditierend

-          niveaulos

-          polemisch

-          verletzend

-          einfach widerwärtig

Ich könnte die Rede auch noch mit anderen Worten beschreiben, jedoch müsste ich mich dann auf das Niveau eines Herrn Greitens begeben, was für mich und die CDU unter keinen Umständen in Frage kommt.

Nicht nur für die CDU sollte sich die Frage stellen, ob die „grüne“ Haushaltsrede von allen Mitgliedern der Grünen getragen wird, oder ob es eine „Einzelleistung“ war, wobei der Begriff Leistung in diesem Zusammenhang fehl am Platz ist.

Es wäre für die politische Zusammenarbeit im Rat gut, wenn die Fraktion der Grünen hierzu klar Stellung bezieht und sich wenn möglich distanziert und entschuldigt.

Sollte dies nicht erfolgen, stellt sich zumindest für die CDU die Frage, wie man zukünftig mit den Grünen umgeht. Nach so einem Ereignis kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen!

Ich glaube, es ist notwendig zu zeigen, dass dieses rüpelhafte, unverschämte und niveaulose Verhalten von Herrn Greitens (und dies sind nur nette Umschreibungen) kommentiert werden und eine Reaktion erfahren muss. Dies allein schon,

-          um zu verdeutlichen, dass dies ein ganz mieser Politikstil ist, der Gott sei Dank von der großen Mehrheit der Ratsmitglieder nicht mitgetragen wird

-          um klarzustellen, dass dies keine gesunde Basis für eine parlamentarische Auseinadersetzung ist

-          um bekannt zu machen, was das wahre Gesicht und Politikverständnis eines Herrn Greitens und womöglich der Grünen im Stadtrat ist

-          um herauszustellen, dass sich Herrn Greitens und / oder auch die Grünen weit weg von Anstand, Sitte und Moral bewegt haben und sich offensichtlich einer sachorientierten Arbeit im Rat und in den Ausschüssen verweigern.

Ich bin sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt diesen von Herrn Greitens und den Grünen an den Tag gelegten Politikstil ablehnen und von Ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern einen sachorientierten Politikstil und eine „anständigen“ politische Auseinandersetzung erwarten.

Wir werden das katastrophale Verhalten der Grünen in der Bevölkerung auf jeden Fall präsent halten und bei jeder sich bietenden Gelegenheit hierauf hinweisen.

Keiner meiner Kolleginnen und Kollegen im Rat – egal ob Vertreter der CDU, SPD, FDP und CSB – haben es verdient, sich beleidigen zu lassen und sich Unverschämtheiten anhören zu müssen.

Alle sind angetreten, das aus ihrer Sicht Beste für die Stadt zu wollen. Natürlich gibt es manchmal erhebliche Unterschiede und Streit über den besten Weg. Aber über diesen Weg sollte mit Respekt vor der Meinung Anderer und immer fair und auf sachlicher Ebene diskutiert und gestritten werden.

Dies kann und muss man erwarten!

Leider haben sich die Grünen hiervon meilenweit entfernt, so dass eine Zusammenarbeit mit den Grünen und insbesondere mit Herrn Greitens kaum noch möglich erscheint!

Sehr, sehr schade!!

Es liegt nun an den Grünen, hier für einen Neubeginn zu sorgen und eine tragfähige Basis für eine sachorientierte Arbeit im Rat und in den Ausschüssen zu schaffen. Ich bin sehr gespannt!

Klaus Dirks

Vorsitzender

CDU Stadtverband Schloß Holte-Stukenbrock